Deine Zukunft, unsere Demokratie @HRW
Deine Stimme – wählen statt zusehen!
Die eigene Meinung frei äußern zu dürfen, ist in einer Demokratie nicht nur eine Selbstverständlichkeit, sondern sogar eine unabdingbare Voraussetzung dafür, dass sie funktioniert. Das Grundgesetz schreibt daher in Artikel 5 die Freiheit der Meinung, Kunst und Wisssenschaft fest. Die Meinungsfreiheit umfasst dabei auch die Äußerung von unbewiesenen Meinungen oder Behauptungen. Die Grenze findet die Meinungsfreiheit dort, wo bewusst eindeutig unwahre Tatsachen behauptet werden oder bewusst Diskriminierung stattfindet.
Daher – wählen zu gehen, ist wichtig!
Für die Entscheidung, wen man wählt, kann der Wahl-O-Mat Hilfestellung bieten.
Neben dem Wahl-O-Mat kann man sich beim Real-O-Mat über die zurückliegende Wahlperiode informieren. Der Real-O-Mat schaut nicht auf die Wahlversprechen, sondern gleicht das tatsächliche Abstimmungsverhalten der Fraktionen und Gruppen zu aktuellen politischen Themen mit Ihrer persönlichen Position ab. Grundlage sind dabei Anträge und Gesetzentwürfe im Bundestag. welche Versprechen der letzten Wahl auch umgesetzt wurden.
Wer sich über einzelne Abgeordnete informieren will, findet auch hier www.abgeordnetenwatch.de/ eine zuverlässige Quelle.
Einen besonderen Focus auf Frauenrechte setzt WAHLTRAUT: www.wahltraut.de/home. Hier werden die Wahlprogramme aus der feministischen Perspektive betrachtet.
Rückblick
Artikel 5 Grundgesetz
Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft
„(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.“
Deine Zukunft, unsere Demokratie
Mit unserer aktuellen Initiative setzen wir ein klares Zeichen für Demokratie, Vielfalt und gegen Rassismus. Gemeinsam möchten wir Studierende und Beschäftigte dazu motivieren, sich aktiv an der kommenden Bundestagswahl 2025 zu beteiligen.
Unsere Kampagne umfasst kurze Interventionen in Lehrveranstaltungen mit dem renommierten Sozialaktivisten Ali Can, Angebote für Beschäftigte zur Stärkung demokratischer Werte und den Umgang mit extremen Positionen sowie ein Erklärvideo, das die Inhalte praxisnah und nachhaltig vermittelt.
Demokratie braucht Engagement – sei dabei!
Für Hochschulen ist die Meinungsfreiheit und die Freiheit von Forschung und Lehre besonders wichtig – Wissenschaftler:innen können selbstbestimmt lehren und forschen, nur die wissenschaftliche Gemeinschaft beurteilt sie. Jedoch sind Wissenschaftler:innen auch in Deutschland zunehmend Anfeindungen* ausgesetzt, daher gilt es, wachsam zu sein und Demokratie und Wissenschaftsfreiheit täglich zu verteidigen.
* Hier zum Artikel
Weitere Infos
Rechtliche Informationen
Für unsere Beschäftigten haben wir relevante rechtliche Rahmenbedingungen zusammengestellt.
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